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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der dpro ROSSBACH GmbH
(Schwimmhilfe-Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied
(Stand 01.05.2005)


Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Bestellungen an den Schwimmhilfe-Boje Online Shop. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die dpro ROSSBACH GmbH, Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.

§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen der dpro ROSSBACH GmbH gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung und insbesondere für Vereinbarungen über alle Produkte, die auf der Internetseite unter der URL http://www.schwimmhilfe-boje.de sowie den dazugehörigen Unterseiten angeboten werden.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen die dpro ROSSBCH GmbH in Geschäftsbeziehung tritt, ohne das diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen dpro ROSSBACH GmbH in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§2 Vertragsabschluß
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen (mit Ausnahme der mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichneten Artikel) an den MTC Online Shop ist die dpro ROSSBACH GmbH. Sitz der Firma ist Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied. Der Vertrag kommt in deutscher Sprache zustande. Bei Fragen, Anregungen oder Reklamationen bezüglich des Boje Online-Shop schreiben Sie bitte an: dpro ROSSBACH GmbH (Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied, oder per mail an info@schwimmhilfe-boje.de. Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; die Annahme Ihres Angebots erfolgt durch Zusendung der Ware. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§ 3 Bestellungen
Sie haben die Möglichkeit, die Artikel des Boje Online Shop über folgende Wege zu bestellen: Online über den Boje Online Shop unter www.schwimmhilfe-boje.de (24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche) Hierzu können Sie die gewünschten Waren auf der Web-Site anklicken und in einen virtuellen Warenkorb legen. Zum Ende des Einkaufs erhalten Sie eine Zusammenstellung der Waren zum Gesamtpreis (inklusive Mehrwertsteuer) sowie eine Angabe zu den Versandkosten. Vor Absenden der Bestellung können Sie diese auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bzgl. Rechnungs- und Lieferanschrift, Preis sowie Menge überprüfen und gegebenenfalls Eingabefehler korrigieren. Der Zugang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Im Boje Online Shop können Sie, solange der Vorrat reicht, die jeweils eingestellten Artikel bestellen. Eine endgültige Prüfung, ob ein Artikel verfügbar ist, erfolgt erst, wenn Sie im Boje Online Shop aus dem Warenkorb heraus eine Bestellung auslösen. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, so werden Sie sofort von uns darüber informiert. Bitte beachten Sie, dass alle Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt werden können.

§ 4 Lieferung und Versandkosten
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, in der Regel innerhalb von 10 Arbeitstagen Auslieferungen ins Ausland sind derzeit leider nicht möglich. Falls Ware durch den Transport beschädigt bei Ihnen ankommt, nutzen Sie bitte das kostenlose Rückgaberecht. Bei technischen Geräten fügen Sie bitte sämtliche der Lieferung beiliegenden Garantie- und Serviceunterlagen bei. Für den Versand von Artikeln aus dem Boje Online Shop können die nachfolgend aufgeführten Kosten entstehen. Sie hängen von der Versandart und von speziellen Produkteigenschaften ab. Die Versandkosten Ihrer Lieferung werden Ihnen in der Bestellübersicht vor Absenden Ihrer Bestellung angezeigt.

a) Allgemeine Versandkosten
Unabhängig vom Bestellwert fällt eine Verrsandkostenpauschale in Höhe von 5,95 € an. In Ausnahmefällen müssen wir eine höhere Pauschale in Rechnung stellen. Diese wird Ihnen im Bestellprozess entsprechend angezeigt.

b) Nachnahmegebühren
Wird die Zahlungsart Nachnahme gewählt, so fällt zusätzlich zu den allgemeinen Versandkosten und unabhängig vom Bestellwert eine durch DHL Express (Deutsche Post AG) berechnete Nachnahmegebühr an. Diese beträgt pro Paket 5,60 €.

§ 5 Zahlungen
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Nachnahme, Lastschrift oder Vorkasse. Der Boje Online Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Der Boje Online Shop schließt eine Haftung bei Verlust aus. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung nach dem Versand der Ware. Bei Bezahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von sieben Tagen nach Bestelleingang auf unser Konto. Die Artikel Ihrer Bestellung werden für Sie bis dahin reserviert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihre Bestellung leider stornieren müssen, wenn wir bis zu diesem Zeitpunkt keinen Zahlungseingang von Ihnen verbuchen konnten. Unabhängig von der gewählten Zahlungsart erhalten Sie zeitgleich mit der Lieferung eine Rechnung. Die Bestellübersicht im Boje Online Shop kann leider nicht als Rechnung verwendet werden. Falls eine Abbuchung von Ihrem Konto per Lastschrifteinzug aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich sein sollte, erlauben wir uns, Ihnen die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen (7,00 €).

§ 6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der dpro ROSSBACH GmbH (Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied. Bei Verträgen mit Unternehmen geht das Eigentum an der Vorbehaltsware erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner über.
6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden, zur Sicherung zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde Unternehmer, ist er berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräussern. Erwirbt ein Dritter Rechte an dem Sicherungsgut, so tritt der Kunde schon jetzt seine sämtlichen hierdurch entstehenden Rechte an die der dpro ROSSBACH GmbH (Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied ab, die dem Kunden durch die Weiterveräusserung gegen einen Dritten erwachsen. Die der dpro ROSSBACH GmbH (Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist verpflichtet, die der dpro ROSSBACH GmbH (Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied unverzüglich zu benachrichtigen, falls hinsichtlich des Sicherungsgutes eine Pfändung, eine Beschlagnahme oder eine sonstige Verfügung seitens eines Dritten erfolgt ist.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und eventuell erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten auf eigene Kosten regelmäßig durchführen zu lassen.
6.4 Die der dpro ROSSBACH GmbH (Boje Online Shop), Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung der vorgenannten Ziff. 6.2 und 6.3 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 7 Kostenloses Rückgaberecht
a) Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen 14 Tagen durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei Speditionsgut) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen senden Sie an den Boje Online Shop, dpro ROSSBACH GmbH, Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied oder per Email an HYPERLINK mailto:info@schwimmhilfe-boje.de Wir bitten Sie, uns die Artikel in der Originalverpackung zurückzusenden, den beigelegten Retourenaufkleber zu verwenden und dem Paket den ausgefüllten Retourenschein beizulegen, auf dem Sie die Gründe für die Retoure kennzeichnen können. Sie helfen uns damit, unseren Service laufend für Sie zu verbessern. Paketversandfähige Ware senden Sie uns bitte über DHL Express (Deutsche Post AG) zurück. Für die Rückgabe von Speditionsgut-Artikeln bieten wir Ihnen an, telefonisch unter 02622-15027 einen Abholtermin zu vereinbaren. Der Boje Online Shop wird dann die Abholung dieser Artikel veranlassen.
b) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Sollten z.B. die Waren bei der Rücksendung verschmutzt oder beschädigt sein, behält sich der Boje Online Shop das Recht vor, nicht den vollen Kaufpreis zurückzuerstatten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, erfolgt eine Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Eingang der Waren beim Boje Online Shop. Bei Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse erfolgt eine Rückzahlung per Scheck. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt eine Rücküberweisung auf Ihr Bankkonto.

§ 8 Haftungsbeschränkung
8.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Boje Online Shop auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt entsprechend für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Boje Online Shop. Gegenüber Unternehmern besteht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten keine Haftung.
8.2 Ziff. 8.1 lässt Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder Ansprüche gegenüber der Boje Online Shop wegen zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden unberührt.
8.3 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei groben Verschuldens der Boje Online Shop sowie in Fällen zurechenbarer Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 9 Verschiedenes
9.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertrag Neuwied. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind sowie für den Fall, dass der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der ganz oder teilweisen unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie den sonstigen vertraglichen Absprachen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Bei Lücken dieser Vereinbarung ist ebenso zu verfahren.

§ 10 Haftungsbeschränkung
10.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Boje Online Shop auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt entsprechend für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Boje Online Shop Gegenüber Unternehmern besteht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten keine Haftung.
10.2 Ziff. 10.1 lässt Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder Ansprüche gegenüber der Boje Online Shop wegen zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden unberührt.
10.3 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei groben Verschuldens der Boje Online Shop sowie in Fällen zurechenbarer Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 11 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Natur katastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 12 Datenschutz und Datensicherheit
Mit der Aufgabe von Bestellungen werden personenbezogene Daten wie z.B. Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort und Telefonnummer erhoben, um die Bestellungen abwickeln und den Versand der bestellten Waren vornehmen zu können. Für die Geschäftsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten. Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an andere Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen. Ebenso ist die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung ausgeschlossen.
Nach der Auslieferung der Ware geht Boje Online Shop davon aus, dass Sie auch weiterhin Interesse an den Angeboten des Boje Online Shop haben. Um eine spätere Ansprache durch den Boje Online Shop für neue Angebote (z.B. per Post oder E-Mail) zu ermöglichen, stimmen Sie daher grundsätzlich der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten für diesen Zweck zu. Möchten Sie Ihr Kundenkonto nach der Abwicklung einer Bestellung löschen oder eine Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten, so ist dies schriftlich, per E-Mail oder per Telefon möglich (vgl. Ziffer 13). Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten bezieht Boje Online Shop von der Schufa Alle Daten werden SSL - Verschlüsselt übertragen und damit bei der Übertragung im Internet gesichert.

ADRESSE:
Boje Online Shop, dpro ROSSBACH GmbH, Neuwieder Straße 56, 56566 Neuwied

www.schwimmhilfe-boje.de
email: info@schwimmhilfe-boje.de oder
markt@rossbach-gmbh.de

Telefon: +49 (0) 2622 - 15027 , Fax: +49 (0) 2622 - 168 189